Deutsch-Usbekische Gesellschaft e.V.

www.deutsch-usbekische-gesellschaft.de

Vorstand@deutsch-usbekische-gesellschaft.de

 

Neuglückstr. 17                                                                                             Tel.: 02244-4884

53639 Königswinter                                                                                       Fax:  02244-82469

___________________________________________________________________________

 

Protokoll der Mitgliederversammlung

der Deutsch-Usbekischen Gesellschaft e.V.

vom 19.09.2006

 

Beginn:  19.45 Uhr

 

Anwesende Damen und Herren: die Mitglieder Dr. W. Bauer, Dr. R. Bindseil, D. Brandenburger, Dr. H. Bühler, U. Fischer, D. & H. Hermann, F. Jäger, B. Lange, W. Schreiber, Dr. P. Spary, E. Voigt, R. Wiegand.

Als Gäste: I. Attaev (Usbekische Botschaft), Dr. Anna-Christine Janke und Friedrich Kroppen (BMZ), Frank Lemke (Deutsche Welle Akademie), Michael Bushnew und Christoph Hyla (Deutsche Welle)

 

Zu TOP 1
Der Präsident, Herr Dr. Bauer, eröffnet die Mitgliederversammlung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest.

Er gedenkt unseres langjährigen Mitglieds, Herrn Prof. Dr. Dr. Willy Kraus, der am 28. Mai 2006 im Alter von 87 Jahren verstorben ist und der sich über sein anerkanntes akademisches Wirken hinaus durch seine kenntnisreiche Mitarbeit nicht nur in unserer Gesellschaft, sondern auch in Usbekistan einen Namen gemacht hat. Die Versammlung gedenkt seiner in einer Minute stillen Gebetes.
Auf Vorschlag des Präsidenten wird die Tagesordnung ergänzt um den TOP 8: „Frau Dr. Janke als zuständige Referentin des BMZ für Zentralasien berichtet über Stand und Perspektiven der Zusammenarbeit mit Usbekistan.“ TOP 8 soll allerdings auf Wunsch von Frau Dr. Jahnke, gegenüber TOP 7 vorgezogen werden. Die Diskussion (bisheriger TOP 8) wird somit zu TOP 9.
Es werden keine Bedenken bezüglich der Ergänzung der Tagesordnung geäußert.

 

Zu TOP 2

Das Protokoll der Mitgliederversammlung vom 03.11.2005 wird einstimmig genehmigt.

 

Zu TOP 3a

Herr Dr. Bauer verzichtet auf einen eigenen Bericht und verweist er auf den anschließenden Bericht der Geschäftsführerin, Frau Hermann.

 

Zu TOP 3b

Frau Hermann erläutert die Aktivitäten der DUG in den Jahren 2005 und 2006:

Dieses Jahr wurden folgende Maßnahmen durchgeführt:

 

Zu TOP 3c

Der Kassenprüfer, Herr Giefer, hat wegen eines Notfalls kurzfristig abgesagt. Der Kassenbericht von Herrn Götting und Herrn Giefer liegt jedoch vor und wird vom Schatzmeister, Herrn Dr. Bühler, vorgetragen. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Kasse im Jahre 2005 ordnungsgemäß durch die Geschäftsleitung geführt wurde.

Herr Dr. Bühler berichtet sodann über die finanzielle Situation der Gesellschaft:

Herr Dr. Bühler machte für die Zukunft folgende Vorschläge:

·         Transparenz: zeitnähere Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen sowie eine Handkasse für Porti, Büromaterial etc.

·         Ausnutzung von Sparmöglichkeiten: stärkere Nutzung von online für Mitgliederinformationen, Einladungen etc. . Überlegt wird der Kauf eines neuen Druckers wegen der bisher hohen Kosten für Tintenpatronen.

·         Verbesserung der Einnahmenseite: durch Werbung neuer Mitglieder, Einfordern der Mitgliedsbeiträge im 1. Quartal des Jahres (für größere Planungssicherheit), durch verstärkte Werbung um Spenden, u.a. auch bei der Wirtschaft, durch verstärkte Bemühung um Zuschüsse von der Stadt Bonn (aber dort sind erhebliche Mittelkürzungen zu befürchten), von WOEB, PAD und anderen für geeignete Projekte in und mit Usbekistan.

Herr Dr. Bühler fasst zusammen: „Wir wollen keine neue Bürokratie aufbauen, und deshalb brauche ich Ihr Vertrauen, wenn es um schnelle Entscheidungen über notwendige Ausgaben geht: z.B. Fahrtkosten für die Teilnahme an Besprechungen, Betreuungen von Besuchern etc. Bei Ausgaben, die über einen „normalen“ vernünftigen Rahmen hinausgehen könnten, nimmt Frau Hermann mit mir Kontakt auf, oder bei ganz großen Ausgaben, mit unserem Vorsitzenden, um sich die Ausgabe vorher bewilligen zu lassen.

 

Zu TOP 4

Bei der sich anschließenden Aussprache wird deutlich, dass die Gesellschaft aus etwa 69 Mitgliedern besteht, von denen einige mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrags im Rückstand sind. Die Anwesenden sind sich einig, dass sie gemahnt werden sollen und demnächst als Gäste geführt werden. Die Potentiale der Mitglieder sollen verstärkt angezapft werden, damit die Lasten der Vereinsarbeit nicht nur auf wenigen Schultern liegen – allen voran wurden Herr und Frau Hermann für ihren unermüdlichen Einsatz gelobt, aber auch die Herren Brandenburger und Wiegand. Da aber die Mitglieder der Gesellschaft über ganz Deutschland verteilt sind, ist der Appell zur aktiven Mitarbeit schwer in die Tat umzusetzen.

Um die finanzielle Situation des Vereins zu verbessern, wurde vorgeschlagen, einen kleinen Betrag des für Studienfahrten erhobenen Reisepreises der Vereinskasse zukommen zu lassen.

 

Zu TOP 5

Dem Vorstand wurde einstimmig die Entlastung erteilt.

 

Zu TOP 6

Im Oktober dieses Jahres erwartet Frau Hermann wiederum den Besuch einer Delegation von hochrangigen Mitgliedern der Usbekisch-Deutschen Gesellschaft aus Taschkent, die privat untergebracht werden sollen und berufliche Kontakte pflegen werden.

In der Adventszeit wird wieder am gemeinsamen Stand der Projektpartnerschaften der Stadt Bonn auf dem Bonner Weihnachtsmarkt vielfältiges Kunstgewerbe aus Usbekistan, hauptsächlich aus Buchara, verkauft werden. Es handelt sich dabei um Dinge, die usbekische Künstler zum diesjährigen Navrus-Fest mitgebracht haben, die sie aber aus Kostengründen nicht mehr nach Hause zurücknehmen konnten.

 

Zu TOP 7:
Nachdem sie sich für die Einladung zur Mitgliederversammlung bedankt und ihren Kollegen, Herrn Friedrich Kroppen, vorgestellt hat, berichtet Frau Dr. Janke in ihrer Eigenschaft als zuständige Referentin des BMZ für Zentralasien über Stand und Perspektiven der Zusammenarbeit mit Usbekistan.

Sie skizziert kurz die Probleme, denen sich die zentralasiatischen Staaten bei ihrer Unabhängigkeit nach der Auflösung der Sowjet-Union gegenübersahen und die einen Transformationsprozess in Wirtschaft und Gesellschaft notwendig machten.

Usbekistan als bevölkerungsreichstes Land der Region fällt eine zentrale Rolle zu: Einerseits hat es viele Potentiale, wie seine zentrale Lage, vielfältige Bodenschätze und gut ausgebildete Menschen und nicht zuletzt sein kulturelles Erbe. Andererseits sieht es sich bedeutenden ökologischen Problemen, der Zunahme von „Armuts“-Krankheiten, vor allem Tuberkulose und Aids, steigender Kriminalität und den allgemeinen Auswirkungen der Globalisierung gegenüber. In diesem Zusammenhang wären Verbesserungen wünschenswert im Bereich struktureller Reformen, z. B. durch Diversifizierung in der Landwirtschaft, und da vor allem durch die Reduzierung der starken Konzentration auf den Baumwollanbau, was auch der Umweltproblematik zugute käme, sowie der Rechtssicherheit und des Investitionsklimas.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Usbekistan zielt vor diesem Hintergrund auf die Förderung der nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung, der Korruptionsbekämpfung und der Entwicklung der Zivilgesellschaft. Schwerpunkte sind dabei Hilfen bei der Berufsausbildung, Unterstützung von privaten und mittleren Unternehmen durch Kleinkredite und regionale Zusammenarbeit im Bereich der Gesundheit, besonders bei der Mutter-Kind-Versorgung, um die Kindersterblichkeitsrate zu senken. Hinzu kommt der Bereich der Desertifikationsbekämpfung durch Anregungen zur Landreform und zum Wassereinsatz. Alles in allem werden Reformprozesse in Usbekistan unterstützt und der kritische Dialog mit usbekischen Regierungsvertretern fortgeführt.

 

Zu TOP 8

Herr Ataev, der 1. Sekretär an der Usbekischen Botschaft in Berlin mit dem Ressort Politik, informiert die Versammlung zu den Demokratisierungsprozessen in Usbekistan. Zunächst bedankt er sich für die Einladung zu der Versammlung und damit für die Möglichkeit, die Vorstellungen seiner Regierung über die Entwicklung der Republik Usbekistan seit ihrer Unabhängigkeit vor 15 Jahren darzulegen. Er betont die Bereitschaft zu einem konstruktiven Dialog zur Fortführung des von Beginn an angestrebten Ziels der Integration Usbekistans in die Weltgemeinschaft. Die Startbedingungen 1991 waren äußerst schwierig: Es drohten inter-ethnische und inter-religiöse Konflikte, wie sie in Tadschikistan zum Bürgerkrieg führten. Es fehlten demokratische Institutionen, wie z.B. ein Parlament. Im Bereich der Wirtschaft lebten 70% der Bevölkerung unter dem Existenzminimum, da die Wirtschaftsstruktur auf die Versorgung des Zentrums eingestellt war. Oberstes Ziel der Politik zu dieser Zeit war die Erhaltung des religiösen Friedens bei religiöser Koexistenz.

Ab 1992 trat eine neue Verfassung in Kraft, deren Ziel die Entwicklung demokratischer Werte einer bürgerlichen Gesellschaft ist. Die Marktwirtschaft wurde eingeführt, die inzwischen zu einem jährlichen Wirtschaftswachstum von 7% geführt hat. Die Industrieentwicklung lässt sich z.B. am Aufbau der Autoindustrie ablesen und am Ausbau der Flugzeugwerke, deren Exporte nach Russland und nach Indien gehen.

Die nächste Etappe der politischen Entwicklung soll vom starken Staat zu einer starken Gesellschaft führen. Auf dem Weg dorthin hat eine Parlamentsreform stattgefunden mit der Einführung der zweiten Kammer, dem Senat. Das Parteiensystem wurde ausgebaut: es existieren zur Zeit 5 Parteien und im Parlament gibt es eine Frauenquote von 30%, Das Strafrecht wurde liberalisiert, die Gefangenenquote liegt prozentual zur Bevölkerung niedriger als in den USA. Mit dem Erlass des Präsidenten vom 1. August 2006 wurde die Todesstrafe ab 2008 abgeschafft, nachdem in den Jahren davor die Zahl der mit dieser Strafe belegten Delikte verringert wurde. Die Transformation im Bereich der Justiz muss vor dem Hintergrund der Bedrohung durch den Terrorismus und der Tatsache gesehen werden, dass sich Usbekistan in einer Region befindet, in der sich die geopolitischen Interessen stoßen. Auf dem Gebiet der Außenpolitik ist besonders auf die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Zentralasien hinzuweisen, die auf einer Konferenz in Semipalatinsk im September 2005 beschlossen wurde. Außerdem wird eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Zentralasien im Interesse der beteiligten Länder angestrebt.

 

Zu TOP 9

Bei der sich anschließenden Diskussion wird Herr Ataev zunächst gebeten, sich zur Stationierung deutscher Truppen in Termez zu äußern. Er betont, dass dies aus der Sicht Usbekistans ein wichtiger Punkt im Bereich der Sicherheit in der Region sei und die Zusammenarbeit weiterhin vertieft werden solle.

Die weitere ausführliche Diskussion konzentriert sich darauf, wie man den Dialog zwischen der Deutsch-Usbekischen Gesellschaft e.V. und der Botschaft vertiefen könne und wie es gelingen könnte, bei der Beurteilung der politischen Entwicklung eine gemeinsame Sprache zu finden. So werden vielfältige Vorschläge zur Verbesserung der deutsch-usbekischen Beziehungen durch das Zusammenwirken von Deutsch-Usbekischer Gesellschaft e.V. und Usbekischer Botschaft gemacht. Es wird aber auch deutlich, dass dieses Ziel es nötig macht, dass das Gewicht der Deutsch-Usbekischen Gesellschaft e.V. durch Verbreiterung der Mitgliederbasis einerseits und durch eine stärkere Präsenz in Berlin andererseits gestärkt werden müsse. Auf Vorschlag von Herrn Dr. Spary wird beschlossen, dass eine Taskforce, bestehend z. B. aus den Herren Fischer, Lemke, Dr. Spary und Frau Hermann, unter Leitung von Herrn Dr. Spary etabliert werden soll, die innerhalb von zwei Monaten Wege finden soll, wie man die Mitgliederbasis erweitern und die Präsenz in Berlin verstärken kann. Herr Dr. Bauer weist daraufhin, dass das angestrebte Ziel durchaus wünschenswert sei, bisherige Bemühungen in dieser Richtung aber wenig erfolgreich verlaufen seien. Er wünscht Herrn Dr. Spary am Schluss der Veranstaltung bei dieser Initiative viel Glück.

 

Schluss der Veranstaltung: 22.30 Uhr,

Königswinter, den 06.11.2006                                                                                         Heinrich A. Hermann

 

Nachtrag: Die angesprochene „Taskforce“ hat am 2.11.06 in den Räumen der Deutschen Welle beraten:

1.        Die Mitgliederangaben sollen – Ihr Einverständnis vorausgesetzt – allen Mitgliedern zur Verfügung gestellt werden.

2.        Die Antragsformulare für die Mitgliedschaft werden auch deshalb anders konzipiert (s. Anlage).

3.        Alle Mitglieder werden dringlich um Mitarbeit, Vorschläge zur Programmgestaltung und Werbung gebeten.

4.        Ein Flyer zur Vorstellung unserer Gesellschaft ist angedacht.

5.        Frau Hermann erwehrt sich des Vorwurfs eines zu späten Protokolls, da sie für die usbekische Besuchsgruppe (14.-23.10.06) ein Programm erarbeitet und dann mit ihr absolviert hat, in Frankfurt, Bonn und Berlin, so dann sich um medizinisches Gerät gekümmert hat, das bereits heute verpackt und dann nach Usbekistan transportiert wird.

6.        Auf der nächsten Mitgliederversammlung sollen ein Schriftführer und sein Vertreter gewählt werden. Hätten Sie Vorschläge?

Königswinter, den 06.11.2006           ^                                                                                            Dagmar Hermann

 

Es erreichte uns die traurige Nachricht, dass Herr Dr. phil. Dr. hc. Baymirza Hayit am 31.10.06 verstorben ist. Die Trauerfeier mit anschließender Beerdigung findet morgen, 7. November 2006, um 12.00 Uhr statt in der Trauerhalle des Kalker Friedhofs, 51107 Köln-Merheim, Kratzweg 1