
Deutsch-Usbekische
Gesellschaft e.V.
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Protokoll
der Mitgliederversammlung
der
Deutsch-Usbekischen Gesellschaft e.V.
vom
19.09.2006
Beginn: 19.45 Uhr
Anwesende
Damen und Herren: die Mitglieder Dr. W. Bauer, Dr. R. Bindseil, D.
Brandenburger, Dr. H. Bühler, U. Fischer, D. & H. Hermann, F. Jäger, B.
Lange, W. Schreiber, Dr. P. Spary, E. Voigt, R. Wiegand.
Als
Gäste: I. Attaev (Usbekische Botschaft), Dr. Anna-Christine Janke und Friedrich
Kroppen (BMZ), Frank Lemke (Deutsche Welle Akademie), Michael Bushnew und
Christoph Hyla (Deutsche Welle)
Zu
TOP 1
Der Präsident, Herr Dr. Bauer, eröffnet die Mitgliederversammlung, begrüßt die
Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest.
Er gedenkt unseres langjährigen Mitglieds, Herrn Prof.
Dr. Dr. Willy Kraus, der am 28. Mai 2006 im Alter von 87 Jahren verstorben ist
und der sich über sein anerkanntes akademisches Wirken hinaus durch seine
kenntnisreiche Mitarbeit nicht nur in unserer Gesellschaft, sondern auch in
Usbekistan einen Namen gemacht hat. Die Versammlung gedenkt seiner in einer
Minute stillen Gebetes.
Auf Vorschlag des Präsidenten wird die Tagesordnung ergänzt um den TOP 8: „Frau
Dr. Janke als zuständige Referentin des BMZ für Zentralasien berichtet über
Stand und Perspektiven der Zusammenarbeit mit Usbekistan.“ TOP 8 soll
allerdings auf Wunsch von Frau Dr. Jahnke, gegenüber TOP 7 vorgezogen werden.
Die Diskussion (bisheriger TOP 8) wird somit zu TOP 9.
Es werden keine Bedenken bezüglich der Ergänzung der Tagesordnung geäußert.
Zu
TOP 2
Das
Protokoll der Mitgliederversammlung vom 03.11.2005 wird einstimmig genehmigt.
Zu
TOP 3a
Herr
Dr. Bauer verzichtet auf einen eigenen Bericht und verweist er auf den
anschließenden Bericht der Geschäftsführerin, Frau Hermann.
Zu
TOP 3b
Frau
Hermann erläutert die Aktivitäten der DUG in den Jahren 2005 und 2006:
Dieses Jahr wurden folgende Maßnahmen durchgeführt:
Zu
TOP 3c
Der
Kassenprüfer, Herr Giefer, hat wegen eines Notfalls kurzfristig abgesagt. Der
Kassenbericht von Herrn Götting und Herrn Giefer liegt jedoch vor und wird vom
Schatzmeister, Herrn Dr. Bühler, vorgetragen. Aus dem Bericht geht hervor, dass
die Kasse im Jahre 2005 ordnungsgemäß durch die Geschäftsleitung geführt wurde.
Herr
Dr. Bühler berichtet sodann über die finanzielle Situation der Gesellschaft:
Herr Dr. Bühler machte für die Zukunft folgende
Vorschläge:
·
Transparenz:
zeitnähere Abrechnung der Ausgaben und Einnahmen sowie eine Handkasse für Porti,
Büromaterial etc.
·
Ausnutzung
von Sparmöglichkeiten: stärkere Nutzung von online für Mitgliederinformationen,
Einladungen etc. . Überlegt wird der Kauf eines neuen Druckers wegen der bisher
hohen Kosten für Tintenpatronen.
·
Verbesserung
der Einnahmenseite: durch Werbung neuer Mitglieder, Einfordern der Mitgliedsbeiträge
im 1. Quartal des Jahres (für größere Planungssicherheit), durch verstärkte
Werbung um Spenden, u.a. auch bei der Wirtschaft, durch verstärkte Bemühung um
Zuschüsse von der Stadt Bonn (aber dort sind erhebliche Mittelkürzungen zu
befürchten), von WOEB, PAD und anderen für geeignete Projekte in und mit Usbekistan.
Herr
Dr. Bühler fasst zusammen: „Wir wollen keine neue Bürokratie aufbauen, und
deshalb brauche ich Ihr Vertrauen, wenn es um schnelle Entscheidungen über
notwendige Ausgaben geht: z.B. Fahrtkosten für die Teilnahme an Besprechungen,
Betreuungen von Besuchern etc. Bei Ausgaben, die über einen „normalen“ vernünftigen
Rahmen hinausgehen könnten, nimmt Frau Hermann mit mir Kontakt auf, oder bei
ganz großen Ausgaben, mit unserem Vorsitzenden, um sich die Ausgabe vorher
bewilligen zu lassen.
Zu
TOP 4
Bei
der sich anschließenden Aussprache wird deutlich, dass die Gesellschaft aus
etwa 69 Mitgliedern besteht, von denen einige mit der Zahlung des
Mitgliedsbeitrags im Rückstand sind. Die Anwesenden sind sich einig, dass sie
gemahnt werden sollen und demnächst als Gäste geführt werden. Die Potentiale
der Mitglieder sollen verstärkt angezapft werden, damit die Lasten der
Vereinsarbeit nicht nur auf wenigen Schultern liegen – allen voran wurden Herr
und Frau Hermann für ihren unermüdlichen Einsatz gelobt, aber auch die Herren
Brandenburger und Wiegand. Da aber die Mitglieder der Gesellschaft über ganz
Deutschland verteilt sind, ist der Appell zur aktiven Mitarbeit schwer in die
Tat umzusetzen.
Um
die finanzielle Situation des Vereins zu verbessern, wurde vorgeschlagen, einen
kleinen Betrag des für Studienfahrten erhobenen Reisepreises der Vereinskasse
zukommen zu lassen.
Zu
TOP 5
Dem
Vorstand wurde einstimmig die Entlastung erteilt.
Zu
TOP 6
Im
Oktober dieses Jahres erwartet Frau Hermann wiederum den Besuch einer
Delegation von hochrangigen Mitgliedern der Usbekisch-Deutschen Gesellschaft
aus Taschkent, die privat untergebracht werden sollen und berufliche Kontakte
pflegen werden.
In
der Adventszeit wird wieder am gemeinsamen Stand der Projektpartnerschaften der
Stadt Bonn auf dem Bonner Weihnachtsmarkt vielfältiges Kunstgewerbe aus
Usbekistan, hauptsächlich aus Buchara, verkauft werden. Es handelt sich dabei
um Dinge, die usbekische Künstler zum diesjährigen Navrus-Fest mitgebracht
haben, die sie aber aus Kostengründen nicht mehr nach Hause zurücknehmen konnten.
Zu
TOP 7:
Nachdem sie sich für die Einladung zur Mitgliederversammlung bedankt und ihren
Kollegen, Herrn Friedrich Kroppen, vorgestellt hat, berichtet Frau Dr. Janke in
ihrer Eigenschaft als zuständige Referentin des BMZ für Zentralasien über Stand
und Perspektiven der Zusammenarbeit mit Usbekistan.
Sie
skizziert kurz die Probleme, denen sich die zentralasiatischen Staaten bei
ihrer Unabhängigkeit nach der Auflösung der Sowjet-Union gegenübersahen und die
einen Transformationsprozess in Wirtschaft und Gesellschaft notwendig machten.
Usbekistan
als bevölkerungsreichstes Land der Region fällt eine zentrale Rolle zu:
Einerseits hat es viele Potentiale, wie seine zentrale Lage, vielfältige
Bodenschätze und gut ausgebildete Menschen und nicht zuletzt sein kulturelles
Erbe. Andererseits sieht es sich bedeutenden ökologischen Problemen, der
Zunahme von „Armuts“-Krankheiten, vor allem Tuberkulose und Aids, steigender
Kriminalität und den allgemeinen Auswirkungen der Globalisierung gegenüber. In
diesem Zusammenhang wären Verbesserungen wünschenswert im Bereich struktureller
Reformen, z. B. durch Diversifizierung in der Landwirtschaft, und da vor allem
durch die Reduzierung der starken Konzentration auf den Baumwollanbau, was auch
der Umweltproblematik zugute käme, sowie der Rechtssicherheit und des Investitionsklimas.
Die
deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Usbekistan zielt vor diesem Hintergrund
auf die Förderung der nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung, der Korruptionsbekämpfung
und der Entwicklung der Zivilgesellschaft. Schwerpunkte sind dabei Hilfen bei
der Berufsausbildung, Unterstützung von privaten und mittleren Unternehmen
durch Kleinkredite und regionale Zusammenarbeit im Bereich der Gesundheit, besonders
bei der Mutter-Kind-Versorgung, um die Kindersterblichkeitsrate zu senken.
Hinzu kommt der Bereich der Desertifikationsbekämpfung durch Anregungen zur
Landreform und zum Wassereinsatz. Alles in allem werden Reformprozesse in
Usbekistan unterstützt und der kritische Dialog mit usbekischen
Regierungsvertretern fortgeführt.
Zu
TOP 8
Herr
Ataev, der 1. Sekretär an der Usbekischen Botschaft in Berlin mit dem Ressort
Politik, informiert die Versammlung zu den Demokratisierungsprozessen in
Usbekistan. Zunächst bedankt er sich für die Einladung zu der Versammlung und
damit für die Möglichkeit, die Vorstellungen seiner Regierung über die
Entwicklung der Republik Usbekistan seit ihrer Unabhängigkeit vor 15 Jahren
darzulegen. Er betont die Bereitschaft zu einem konstruktiven Dialog zur
Fortführung des von Beginn an angestrebten Ziels der Integration Usbekistans in
die Weltgemeinschaft. Die Startbedingungen 1991 waren äußerst schwierig: Es
drohten inter-ethnische und inter-religiöse Konflikte, wie sie in Tadschikistan
zum Bürgerkrieg führten. Es fehlten demokratische Institutionen, wie z.B. ein
Parlament. Im Bereich der Wirtschaft lebten 70% der Bevölkerung unter dem
Existenzminimum, da die Wirtschaftsstruktur auf die Versorgung des Zentrums
eingestellt war. Oberstes Ziel der Politik zu dieser Zeit war die Erhaltung des
religiösen Friedens bei religiöser Koexistenz.
Ab
1992 trat eine neue Verfassung in Kraft, deren Ziel die Entwicklung
demokratischer Werte einer bürgerlichen Gesellschaft ist. Die Marktwirtschaft
wurde eingeführt, die inzwischen zu einem jährlichen Wirtschaftswachstum von 7%
geführt hat. Die Industrieentwicklung lässt sich z.B. am Aufbau der Autoindustrie
ablesen und am Ausbau der Flugzeugwerke, deren Exporte nach Russland und nach Indien
gehen.
Die nächste Etappe der politischen Entwicklung soll vom starken Staat zu einer starken Gesellschaft führen. Auf dem Weg dorthin hat eine Parlamentsreform stattgefunden mit der Einführung der zweiten Kammer, dem Senat. Das Parteiensystem wurde ausgebaut: es existieren zur Zeit 5 Parteien und im Parlament gibt es eine Frauenquote von 30%, Das Strafrecht wurde liberalisiert, die Gefangenenquote liegt prozentual zur Bevölkerung niedriger als in den USA. Mit dem Erlass des Präsidenten vom 1. August 2006 wurde die Todesstrafe ab 2008 abgeschafft, nachdem in den Jahren davor die Zahl der mit dieser Strafe belegten Delikte verringert wurde. Die Transformation im Bereich der Justiz muss vor dem Hintergrund der Bedrohung durch den Terrorismus und der Tatsache gesehen werden, dass sich Usbekistan in einer Region befindet, in der sich die geopolitischen Interessen stoßen. Auf dem Gebiet der Außenpolitik ist besonders auf die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Zentralasien hinzuweisen, die auf einer Konferenz in Semipalatinsk im September 2005 beschlossen wurde. Außerdem wird eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Zentralasien im Interesse der beteiligten Länder angestrebt.
Zu
TOP 9
Bei
der sich anschließenden Diskussion wird Herr Ataev zunächst gebeten, sich zur
Stationierung deutscher Truppen in Termez zu äußern. Er betont, dass dies aus
der Sicht Usbekistans ein wichtiger Punkt im Bereich der Sicherheit in der
Region sei und die Zusammenarbeit weiterhin vertieft werden solle.
Die
weitere ausführliche Diskussion konzentriert sich darauf, wie man den Dialog
zwischen der Deutsch-Usbekischen Gesellschaft e.V. und der Botschaft vertiefen
könne und wie es gelingen könnte, bei der Beurteilung der politischen
Entwicklung eine gemeinsame Sprache zu finden. So werden vielfältige Vorschläge
zur Verbesserung der deutsch-usbekischen Beziehungen durch das Zusammenwirken
von Deutsch-Usbekischer Gesellschaft e.V. und Usbekischer Botschaft gemacht. Es
wird aber auch deutlich, dass dieses Ziel es nötig macht, dass das Gewicht der
Deutsch-Usbekischen Gesellschaft e.V. durch Verbreiterung der Mitgliederbasis
einerseits und durch eine stärkere Präsenz in Berlin andererseits gestärkt werden
müsse. Auf Vorschlag von Herrn Dr. Spary wird beschlossen, dass eine Taskforce,
bestehend z. B. aus den Herren Fischer, Lemke, Dr. Spary und Frau Hermann,
unter Leitung von Herrn Dr. Spary etabliert werden soll, die innerhalb von zwei
Monaten Wege finden soll, wie man die Mitgliederbasis erweitern und die Präsenz
in Berlin verstärken kann. Herr Dr. Bauer weist daraufhin, dass das angestrebte
Ziel durchaus wünschenswert sei, bisherige Bemühungen in dieser Richtung aber
wenig erfolgreich verlaufen seien. Er wünscht Herrn Dr. Spary am Schluss der
Veranstaltung bei dieser Initiative viel Glück.
Schluss
der Veranstaltung: 22.30 Uhr,
Königswinter,
den 06.11.2006 Heinrich
A. Hermann
Nachtrag: Die angesprochene
„Taskforce“ hat am 2.11.06 in den Räumen der Deutschen Welle beraten:
1.
Die Mitgliederangaben sollen – Ihr Einverständnis
vorausgesetzt – allen Mitgliedern zur Verfügung gestellt werden.
2.
Die Antragsformulare für die Mitgliedschaft werden auch
deshalb anders konzipiert (s. Anlage).
3.
Alle Mitglieder werden dringlich um Mitarbeit, Vorschläge
zur Programmgestaltung und Werbung gebeten.
4.
Ein Flyer zur Vorstellung unserer Gesellschaft ist
angedacht.
5.
Frau Hermann erwehrt sich des Vorwurfs eines zu späten
Protokolls, da sie für die usbekische Besuchsgruppe (14.-23.10.06) ein Programm
erarbeitet und dann mit ihr absolviert hat, in Frankfurt, Bonn und Berlin, so dann
sich um medizinisches Gerät gekümmert hat, das bereits heute verpackt und dann
nach Usbekistan transportiert wird.
6.
Auf der nächsten Mitgliederversammlung sollen ein
Schriftführer und sein Vertreter gewählt werden. Hätten Sie Vorschläge?
Königswinter, den 06.11.2006 ^ Dagmar
Hermann
Es erreichte uns die traurige Nachricht, dass Herr Dr.
phil. Dr. hc. Baymirza Hayit am 31.10.06 verstorben ist. Die Trauerfeier mit
anschließender Beerdigung findet morgen, 7. November 2006, um 12.00 Uhr statt
in der Trauerhalle des Kalker Friedhofs, 51107 Köln-Merheim, Kratzweg 1